Die neue Administration Janukowytsch hat sich formiert und nach der Regierungsbildung lassen sich erste Schlüsse auf die weitere Entwicklung im politischen und wirtschaftlichen Sinne in der Ukraine machen.

Wiktor Janukowytsch wurde wie geplant am 25. Februar als Präsident der Ukraine vereidigt und bis auf ein kleineres Problem mit den Eingangstüren des Parlamentsgebäudes lief die Zeremonie ohne Probleme ab. In der Werchowna Rada (Parlament der Ukraine) selbst glänzte derweil die Fraktion des Blockes Julia Tymoschenko durch Abwesenheit, einzig der bereits seit längerer Zeit mit [...]

Die Werchowna Rada hat am 16. Februar mit 238 Stimmen aus der Partei der Regionen, den Kommunisten, dem Block Lytwyn und der „Jedynij Zentr“ Gruppe in der Fraktion von „Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes“ die feierliche Ablegung des Amtseides von Wiktor Janukowytsch in der Werchowna Rada für den 25. Februar angesetzt. Unterdessen verzeichnete Julia [...]

Interfax meldet heute, dass der Pressesprecher der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Klas Bergmann, nichts von etwaigen Videoaussagen von OSZE Wahlbeobachtern, die Wahlfälschungen in der Ukraine bestätigen bzw. beweisen sollen, weiß. Darauf hatte sich Julia Timoschenko in ihrer Ansprache vom Samstag bezogen. Ihr nach sollen diese Videobotschaften vor Gericht als quasi “Zeugenaussagen” Unbeteiligter zu Gunsten Julia [...]

Heute erklärte die Zentrale Wahlkommission Wiktor Janukowytsch/Viktor Janukowitsch zum Sieger der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Demnach entfielen auf ihn 12.481.266 Stimmen, der insgesamt 25.493.529 teilnehmenden Wähler. Julia Tymoschenko konnte dabei 11.593.357 Wählerstimmen auf sich vereinen, was augenscheinlich nicht reichte. Interessant sind dabei die offensichtlichen Unstimmigkeiten in den offiziellen Ergebnissen der Zentralen Wahlkommission.  Dabei ergeben sich [...]

Heute endet der Wahlkampf für die zweite Runde im Präsidentschaftswahlkampf der Ukraine. Dabei gab es von beiden Kandidaten Abschlussveranstaltungen in Kiew in unmittelbarer Entfernung voneinander. Auf dem Platz vor der Sophienkathedrale versammelte Julia Tymoschenko ihre Anhänger und Vertreter einiger ukrainischer Kirchen (Kiewer Patriarchat, Unierte), für ein “Gebet für die Ukraine” und auf dem gegenüberliegenden Platz [...]

Heute wurden beim Besuch von Julia Tymoschenko in Iwano-Frankiwsk antisemitische Flugblätter verteilt. Die in den Farben des Blockes Julia Tymoschenko gehaltenen Flugblätter rufen dazu auf nicht für die „Jiddin/Saujüdin“ (ukr./rus. „Shid“, pejorative Bezeichnung für Juden)  “Hrihjan+Kapitelman = Tymoschenko” zu stimmen. Dabei gab es keinerlei Reaktion der örtlichen Machthaber auf das Flugblatt. Vorher hatte der Gouverneur [...]

Für heute wurde von der Zentralen Wahlkommission der Ukraine die Fernsehdebatte zwischen den beiden Kandidaten Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch auf dem Ersten Nationalen Fernsehsender angesetzt und wie es bereits erwartet wurde erschien Wiktor Janukowytsch nicht. Er hatte zu dieser Zeit anderes zu tun, doch dazu später mehr. Julia Tymoschenko erschien trotzdem zu dem “Fernsehduell”, [...]